Kein Putsch gegen Kurt BECK?

 

          

 

Nun ist Frank Walter STEINMEIER dran!

 

 

Danke BECK, Come back MÜNTEFERING

 

Was vorher so passierte: MÜNTEFERING, Franz redet Kante im Hofbräu-Keller

 

Rotbeckchen und der Böse Wolf                                                     BZ 15.09.2008

 

Brief an Mitglieder und Freunde der SPD

 

Albrecht MÜLLER zur Lage und Chance

 

Tagesthema der SPD ...

 

... von Franz MÜNTEFERING und Frank Walter STEINMEIER gerettet?

 

Sigmar GABRIEL zur Lage der SPD

 

Was Braunschweiger so dazu sagen

 

Tagesschau auf die Sozialdemokratie

 

Beiträge über Phoenix aus der Asche

 

Zwei Männer vor den Journalisten: Ein Sozialdemokrat muss Kanzler sein!

 

"Keiner wollte dass er geht!"

 

Braunschweig SPD: Aufbauen, was Ihr da oben mit dem Arsch umreißt.

 

Kurt BECK am Dienstag in Mainz

 

Wie MÜLLER über Versagen nachdenkt

 

Hart aber fair am Abgrund der SPD

 

Von Franz MÜNTEFERING erwarte ich ...

 

SCHRÖDER stolz auf Frank und SPD

 

Demokratie in SPD bei Maybritt ILLNER

 

BILD-Leser-Foto vom See am 07.09.2008

Sturm im späten Sommer 2008 inne SPD

 

STEINMEIER ist nicht SCHRÖDER und

 

SCHREINER hat ein Buch geschrieben,

 

selbst Dietmar hat nicht immer unrecht

 

 

Kurt BECK zurück und immer noch da

 

Presseclub hetzt, aber zittert bereits

 

SCHMIDT will nicht gelesen werden (1,2)

 

Linke: Schwache SPD ein Nachteil

 

Kurt, uneinsichtiges Schaf unter Wölfen?

 

Fast alles spricht dafür, dass Kurt BECK zum Rücktritt als Vorsitzender der SPD getrieben werden sollte. Was dann ja auch klappte. Allerdings nicht so, wie es sich für Demokraten gehört! Wenigstens durch eine offene Kandidatur vor den Delegierten eines Parteitags. Wie damals in Mannheim. 1995. Als Oskar LAFONTAINE erfolgreich aber offen und demokratisch gegen einen gescheiterten, weil überforderten Vorsitzenden SCHARPING kandidierte.

 

Also wenigstens ein Parteitag, mit offener Kandidatur. Wenn die SPD schon - wie ebenfalls damals in Mannheim und danach - nicht mutig genug ist, eine solche Entscheidung über Vorsitzende und Kandidaten den Mitgliedern der SPD zu überlassen: Durch freie, gleiche und geheime Wahl der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Was natürlich auch bei der Bestimmung eines Kanzlerkandidaten unverzichtbar ist.

 

Alles andere ist im Jahre 2008 nicht demokratisch. Schlimm genug. Schlimmer: Durch den Verzicht auf Demokratie haben in Hinterzimmern von emsigen, maximal 100 Parteiführerinnen und Parteiführern bestimmte Männer eine schlechtere Chance, erfolgreich zu sein. In der Partei und im Volk. Wenn, ja wenn der SPD-Parteivorstand oder die berühmte Basis bei der Wahl von Vorsitz und Kandidat - wieder mal und immer noch - weniger, statt mehr Demokratie wagen. Wie in Niedersachsen zu besichtigen ist. Für 2009 nun im Bund nicht auszuschließen. Zu Lasten der Gerechtigkeit und des Friedens, für die Millionen! BILD freut sich schon ganz offen!

 

Verzicht auf Demokratie, damit Minimierung der Erfolgschancen. Damit ist zu rechnen. Weil Willy BRANDT zwar als zerknittertes Denkmal im Willy-Brandt-Haus steht. Von zu vielen SPDisten aber immer noch nicht ernst genommen wird und noch nicht im Kopf angekommen ist.

 

Nicht zu vergessen: MÜNTEFERING und STEINMEIER haben zum Erfolg 1998 beigetragen, als kluge, machtbewusste Organisatoren und Bürokraten. Gesiegt hatte die Politik der SPD. Und die hatte 1998 LAFONTAINE bestimmt. SCHRÖDER war die populistische Rampensau. Als MÜNTEFERING, STEINMEIER und SCHRÖDER auch noch die Politik allein bestimmen mussten, ging es bergab, trotz Organisation und Bürokratie: Die Mitglieder und Wähler der SPD wurden von 1999 angefangen bis heute 2008 beinah halbiert. (Übrigens von Rheinland-Pfalz und dann wieder von Hessen abgesehen!) Nicht zuletzt deshalb, weil selbst die richtigen Teile dieser Politik "von oben", statt demokratisch durchgesetzt wurden. Demokratie wurde durch das Basta ersetzt. Wenn die Genossen nicht gelernt haben, geht es wohl organisiert weiter nach unten. Ihr Mobbing, wenn nicht gar Putsch gegen BECK spricht bis jetzt nicht dafür, dass die Genossen schon gelernt haben. Gelingt ihnen das zwingend notwendige Lernen, ist die Chance zum Erfolg der SPD besser, kann sogar gut sein. Deren - in der SPD seltene - Machtwillen und Selbstbewusstsein gibt Hoffnung. Und es sind noch 385 Tage.

 

Übrigens: BECK war und ist kein Sozialist und er ist nicht von Sozialdemokraten gemeuchelt worden, wie nicht nur Rosa und Karl, tatsächlich und politisch. Das hat BECK mit LAFONTAINE gemeinsam. Beide sind liebenswerte Linkskatholiken, die in sozialdemokratische Parteien gehören. Wären beide Sozialisten, sie hätten sich nicht wegputschen oder gar wegmobben lassen. Und einfach gegangen sowieso niemals. Wären beide Sozialisten, dann wäre nur eine Mehrheit der SPD in der Lage gewesen, sie demokratisch abzuwählen, nach voriger offener Auseinandersetzung. Und: Die SPD war und ist nun weder weniger links noch weniger rechts. BECK hat mit dem Zeitpunkt und der Art seines Abgangs bewiesen, mindestens aktuell mit dem Vorsitz der SPD überfordert zu sein. Und so hilft er dann doch damit der SPD. Das schließt ein Come-back nicht aus, wie der 2005 überforderte MÜNTEFERING beweisen kann. BECK will keine Tränen nachgeweint kriegen.

 

Klar: Auch jetzt und jetzt erst recht bleiben Sozialdemokraten, sowieso die Sozialisten in der SPD. Sind nur der Vernunft und der Logik verpflichtet. Kämpfen deshalb und nur deshalb für den Wahlerfolg von STEINMEIER, MÜNTEFERING und aller anderen SPDlerInnen. Trotz alledem! Weil gute Ergebnisse für Grüne und Linke allein nicht ausreichen, selbst wenn deren Politik nicht zu oft unvernünftig wäre. Deshalb müssen Grüne und Linke ihre Politik so propagieren, dass damit die SPD nicht schwächer, sondern stärker wird. Müssen dafür eintreten, fast überall (für Die Linke von einigen Wahlkreisen im Osten abgesehen) mit der Erststimme die SPD-Kandidaten zu wählen. Union und FDP als die Hauptgegner von Frieden und Gerechtigkeit anprangern. Eine schwache SPD nützt nur den Millionären. Eine schwache SPD schadet: Sowieso den Millionen. Auch der Durchsetzung der vernünftigen Forderungen der Grünen und der Partei Die Linke. Wie ebenfalls Niedersachsen den Niedersachsen, ja den Deutschen beweisen sollte.

 

Jetzt müssen alle über die Fehler der SPD, der Grünen und der Partei Die Linke verzweifelten Demokratinnen und Demokraten eine parteienunabhängige, überparteiliche Wählen-Gehen-Bewegung Gegen Rechts, Gegen Union und FDP, Für Frieden, Gerechtigkeit, Demokratie und Freiheit in Gang setzen.

 

Zunächst "gegen" die Führungen, jeweils nur "gegen" eine Minderheit ihrer Mitglieder dieser drei zu unterstützenden Parteien SPD, Die Grünen und Die Linke, und trotz deren absehbarer voreiliger Ablehnung. Um die Führungen und Mitglieder der SPD, der Parteien Die Grünen und Die Linke zum kritischen, aber kooperationsfähigen Umgang untereinander zu ermutigen.

 

Und um damit die in Wahlenthaltung Geflüchteten zum Wählen ermutigend und argumentierend aufzurufen. Zur Wahl gegen Rechts, also vor allem zur Ablehnung der Wahl von Union und FDP durch Wahl der SPD mit beiden Stimmen oder mit der Zweitstimme für Die Grünen oder Die Linke. Aber auf jeden Fall zum Wählen. Zur Enthaltung von der Wahlenthaltung.

 

Die Hetzkampagne, den Kreuzzug der Union und der FDP, letztere nicht einmal in vornehmerer Form, den gibt es so oder so. Je heftiger dieser Kreuzzug durch diese Bewegung wird, umso wirkungsloser wird dieser Kreuzzug sein. Am Ende wird Diffamierung und Beleidigung der Demokraten den Demokraten sogar nutzen. Es gibt deshalb keinen Grund zur Angst vor den HUBERs, MERKELs und WESTERWELLEs, vor POFALLA und HADERTHAUER und NIEBEL schon mal gar nicht. Deren Hetze machen Demokraten mit links zur Helferin für Demokraten.

 

Bei der Wahl in Niedersachsen kam ein solcher Aufruf zu einer solchen Initiative - weil von anderen vergeblich als Selbstverständlichkeit erwartet - zu spät und nur von Einzelnen. Mit zu vielen Fehlern, Schwächen und Mängeln. Da hatten die Bürokraten, vor allem der Gewerkschafter, schon ihre üblichen Aufrufe für "ihre" Parteien verfasst, die deshalb auch öffentlich untergingen, zu Recht keine Aufmerksamkeit fanden, wirkungslos blieben. Einzig als Persilschein für Treue zur jeweiligen Partei nützlich waren. Jetzt ist noch Zeit!

 

Hier sind die Gruppen, Verbände, Initiativen, Vertretungen der Jugend und Studenten in besonderer Weise gefordert. Von der katholische Arbeiterjugend bis zu linken Grüppchen, im Zentrum die Sozialistische Jugend, Rote Falken, Jungsozialisten und Gewerkschaftsjugend. Die die dafür nötigen organisatorischen und finanziellen Mittel haben. Ohne Unterstützung von Künstlern, Wissenschaftlern, Lehrern und vor allem Gewerkschaftern wird es aber auch dann nicht gehen. Parteilose und Unabhängige beweisen damit ihre Parteilichkeit für die Menschen. Die werden dabei ebenso gebraucht, wie die meisten Mitglieder der drei Parteien, die kein Brett vor dem Kopf haben. Für die es nicht um Mandate, sondern nur um eine bessere, andere Politik geht. Der Traum einer realen Volksbewegung gegen Rechts, gegen Neoliberalismus, also gegen Union und FDP, für richtiges Wählen, also für Demokratie muss und darf diesmal, 2009, kein Traum bleiben. Nichts spricht dagegen, dass es nur einer Initiative, eines vernünftigen Anstoßes bedarf. Die Sache dann aufgenommen wird. Jetzt. Zur Europa- und zur Bundestagswahl und zu den Landtagswahlen in 2009.

 

Denn Hauptgegner der Millionen sind die aggressiven Millionäre. Politisch vertreten von der Union, besonders heftig von der FDP. Alles was das direkte Durchregieren von Union und FDP deshalb verhindert, ist und bleibt mindestens weniger schlecht. Für die Mehrheit der Menschen. Und das ist für nicht wenige, ja viele Menschen lebensnotwendig. Buchstäblich.

 

Und auf das Wunder einer revolutionären Bewegung aus der Opposition zu warten, das war schon immer töricht oder zynisch. Im Ergebnis nicht immer, aber oft genug ein Verbrechen an den Menschen. Wie 16 Jahre KOHL und GENSCHER nebst Nachfolgern beweisen, keineswegs nur die 1930er Jahre. Opposition in Parlamenten ist für Demokraten Mist. Das kann die Union besser. Die FDP am Besten außerhalb der Parlamente.

 

Ulrich WEGENER

 

 

 

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Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Dibbesdorf, Schapen und Volkmarode bei Braunschweig

 

Ulrich WEGENER Vorsitzender

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erstellt am 07.09.2008

aktualisiert am 27.09.2008