Mail an interessierte Bürgerinnen, Bürger: Mal reingucken, spannende SPD-Website.

Hartz IV ist weiter Verfassungsbruch?!

Schnellstens dazu Infos. Die SPD muss wirklich in die Offensive kommen. Um sich nicht wiederholt von Union und FDP zur Duldung verfassungswidriger Sozialpolitik erpressen zu lassen.

 

HARTZ IV: SPD in der Offensive! Gut so!

 

Sozialrichter: HARTZ IV verfassungswidrig. Handelt Frau von der LEYEN, geborene ALBRECHT verfassungsfeindlich? Ist use Uschi eine Verfassungsfeindin?

 

Kein Bildungspaket, sondern Beschiß

 

HARTZ IV erhöhen, ohne zu Kungeln!

 

HARTZ IV auf www.spd.de

 

SPD: Ordnung auf dem Arbeitsmarkt her!

 

SPD: Gute Arbeit muss sich lohnen! Klar!

 

Höhe der Regelsätze verfassungswidrig?!

 

... und der Klaus (er wie ich, der Peter HARTZ einst inne SPD und IGM) sitzt für mich mit im Knast. Selbst schuld. Wenn der sich von mir bestechen lässt, mit Wissen von Aufsichtsrat und Vorstand. Für die ist Klaus ebenfalls gleich mit im Knast. Klasse(n) Justiz in Deutschland.

 

Hartz IV kriminell? Abschaffen, ändern?

 

Das fünfjährige Jubiläum der Einführung von Hartz IV befördert die Diskussion. Neben der Forderung "Hartz IV muss weg" gibt es plötzlich eine Vielzahl von Änderungsvorschlägen. Auch in der SPD. Überfälligst.

 

Das hätte nie kritiklos, unverändert abgenickt werden dürfen, von SPD Parteitagen. Da hätte ein politischer Streik Deutschland lahmlegen müssen, damit Vernunft, Solidarität eine Chance haben.

 

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch in unseren drei Dörfern haben vor mehr als fünf Jahren, schon Anfang 2003 unter uns schön gemosert. Die Unterstützung der Forderung nach einer Beratung und Abstimmung aller SPD-Mitglieder lehnten wir mehrheitlich ab. Was falsch war, total falsch. Nicht nur antidemokratisch. Das dürfen wir nie wieder machen. Müssen in allen Sachfragen von Bedeutung die Abstimmung aller, jedes einzelnen SPD-Mitglieds fordern, durchsetzen. So was dürfen wir nie wieder abgehobenen Funktionären und Abgeordneten, sowieso nicht Karrieristen, gar Kumpanen der Bourgeoisie in der SPD überlassen. Nicht noch ein einziges Mal. Nie und nimmer mehr. Wir dürfen SPD-Mitglieder nie wieder für zu doof halten, politische Sachfragen vernünftig zu entscheiden. Mit Mehrheit.

 

Außer der Einbeziehung von arbeitsfähigen Sozialhilfeempfängern in die Zuständigkeit des Arbeitsamtes, damit formal mit allen Rechten auf Förderung und Unterstützung, ist nichts richtig am Arbeitslosengeld II, HARTZ IV genannt. Selbst diese Einbeziehung war nach dem alten Recht nicht unmöglich.

 

Wenigen Schmarotzern und immer mehr Entmutigten, gar Mutlosen - insgesamt dennoch keine 10 % - waren schon nach der alten Rechtslage zu fördern, zu fordern, wenn nötig zu sanktionieren. Wenn es genügend gute, bezahlte Arbeit gibt, mit korrektem Mindestlohn. Das geht. Vor allem durch radikale Arbeitszeitverkürzung, für fast alle Erwerbstätigen. Für die sehr gut bezahlten Erwerbstätigen ohne vollen Lohnausgleich. Das vor allem. Arbeitszeitverkürzung vermeidet Erwerbslosigkeit, hat VW bewiesen. Mit Peter HARTZ und Klaus VOLKERT. Was beweist, Freier müssen nicht nur bekloppt sein. Und:

 

Fördern, fordern, wenn nötig sanktionieren, war schon nach der alten Rechtslage möglich. Wenn es genügend und genügend qualifizierte und - vor allem - unabhängige Helferinnen und Helfer in den Arbeitsämtern und Sozialämtern gegeben hätte. Die es heute noch immer nicht genügend gibt. Wer mutig hilft, unbequem hilfreich sein will, seinen "Kunden", der kriegt auch im Arbeitsamt immer noch die Drohung mit Kündigung, mit HARTZ IV. Da gibt es - verständlich - zu wenige Mutige. Und - verständlich - zu viele Zyniker. Wer genügend Hilfe verweigert, schikaniert, hat eine Chance, mehr als "Fallmanager" zu werden. Nur dann. Wird dann immer noch schlecht bezahlt. Ist mit Hilfe seines Jobs immer sein erster "Kunde", eine weniger schlechte Stelle als im Arbeitsamt oder Sozialamt zu finden. Bis dahin auf Nebentätigkeiten angewiesen. Oder auf Schwarzgeld.

 

So bleibt HARTZ IV eine einzige Umverteilung von unten nach oben. Leistungskürzungen der Gemeinschaft für Menschen, die unverschuldet erwerbslos wurden. Raub von erarbeiteten Rücklagen. Diffamierung und Beleidigung. Asozial.

 

Nicht zuletzt: Mit HARTZ IV wird noch mehr als vorher schon Arbeitslosenversicherungsgeld und Steuergeld in ineffizienter Bürokratie, überflüssigen Weiterbildungsmaßnahmen, sinnlosen, disqualifizierenden Beschäftigungsmaßnahmen verschleudert. Über Bildungsträger und Beschäftigungsträger als Empfänger von Geld, die das selbst kontrollieren dürfen. In den Vorständen der Arbeitsverwaltung.

 

Wer wieder in gute Arbeit gekommen ist, der schaffte das nicht wegen, sondern trotz HARTZ IV. Wegen HARTZ IV kamen zu viele gezwungen in schlechte Arbeit, schlecht bezahlt, befristet, nicht nur im Leiharbeitsmarkt. Die meisten Erwerblosen blieben wegen HARTZ IV erwerbslos. Unter denen es doppelt soviel Krankgewordene gibt, als unter Erwerbstätigen. Doppelt soviel Selbsttötungen.

 

Das alles geht anders, besser, menschlich, effizient, eben modern. Die Reform von HARTZ IV, des Arbeitslosengeldes II, wie übrigens auch des Arbeitslosengeldes I muss sein. Eine Reform, also eine Verbesserung. Sofort, schnellstmöglich. Die dafür erforderliche Mehrheit gelingt nur, wenn die SPD richtige Forderungen - gemeinsam mit so oder so Betroffenen - für diese Reform entwickelt, aktiv dafür streitet. Dann auch wieder stärker wird, schließlich stark genug ist. Und die hauptamtlichen Gewerkschafter nicht nur in Talk-Shows und ritualisierten Demos lamentieren. Sondern aktiv sind, voran gehen. In jedem Betrieb. In denen ohne genügend Gewerkschaftsmitglieder vor allem. Lieber die Diffamierung als Aufwiegler riskieren.

 

Deshalb ist nun hier die Diskussion wieder eröffnet. Mit Ihren Beiträgen, Vorschlägen, Ideen, Forderungen, Erfahrungen - die auch vertraulich und anonym - am besten per Mail. Schnellstmöglich viele Informationen. Haben Sie dazu was gefunden. Bitte schicken Sie uns ebenfalls per Mail den Link. Vielen Dank.

 

Ulrich WEGENER

 

 

KRAFT: Gemeinnützige Jobs endlich her.

 

Glückwunsch an den Heiner GEIßLER

 

Wenn Heribert Recht hat, hat er Recht.

 

Guido nun vollständig durchgeknallt.

 

LEYEN und KOCH asozial, wie die FDP sowieso und die Unions-Mehrheit.

 

 

Seite noch in Arbeit! Bald gibt es hier noch mehr Informationen!

 

Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Dibbesdorf, Schapen und Volkmarode bei Braunschweig

 

Vorsitzender Bernd TELM

Für www.spdinfo.de verantwortlich Ulrich WEGENER

Treffen nach Vereinbarung über Ort und Zeit

Berliner Heerstraße 36 a

38104 Braunschweig-Volkmarode

Telefon 05 31 / 2 36 13 40

Werktags 6.30 - 7.30 Uhr sicher persönlich erreichbar,

sonst immer mindestens Mailbox und schnellstmöglich Rückruf

Telefax 01 80 / 50 60 33 45 62 39

Info@Ulrich-Wegener.de

 

Fragen, Kritik und Meinungen sehr willkommen, einfach über Mail

erstellt am 10.01.2010

aktualisiert am 21.02.2011