Gleich am Anfang des neuen Jahres 2011 haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unserer drei Dörfer eine wichtige Entscheidung getroffen. Bei der Mitgliederversammlung am 04.01.2011. Einstimmig.

Ulrich VOLKMANN aus Schapen, Stefan JUNG aus Volkmarode, Anette SCHEELER aus Dibbesdorf führen die Liste der SPD für die Wahl des Stadtbezirksrats an. Weitere Kandidaten Dr. med. Theo BECKER aus Schapen und Herrmann BEESE aus Volkmarode. Bis jetzt. Denn:

Weitere Mitglieder der SPD sind gebeten und aufgefordert, ebenfalls für diese Wahl zu kandidieren. Ebenso Freunde der SPD, die nicht (mehr) Mitglied der Partei sind. Schon jetzt gibt es Interessierte, die aber noch Fragen klären müssen, um sich dann entscheiden zu können.

Es wird also eine weitere Mitgliederversammlung über weitere Kandidatinnen und Kandidaten entscheiden. Wir haben Zeit bis zum 25.07.2011. Dann müssen wir unsere Liste spätestens beim Wahlamt der Stadt einreichen. Wir werden das natürlich nicht auf den letzten Drücker machen, sondern voraussichtlich im Mai.

Wer im Stadtbezirksrat mitarbeiten will, sich dafür zur Wahl stellt, dem ist besonders herzlich zu danken. Denn das ist ein Engagement, das wirklich selbstlos ist. Das kostet Zeit, damit auch Geld. Ohne auch den kleinsten materiellen Vorteil. Zu wenig Respekt und Anerkennung.

Dafür mal Kritik, sogar ungerechte Vorwürfe einbringen kann. Wie zuletzt leider im sonst so verdienstvollem, wichtigem Anzeigenblatt Ortspiegel. Ähnlich die zu oft durchgeknallte, zu oft gehässige, deshalb nicht zwingend gebrauchte 2-abgetauchte-Männer-Partei Die Linke. Weil ein einziges Mal (!) der Stadtbezirksrat formal nicht beschlussfähig war. Weil zu viele seiner Mitglieder aus wichtigem, meistens beruflichem Grund nicht anwesend sein konnten.

Wer das, trotz gelegentlichen Vorurteilen, ja Gehässigkeit, wer dennoch die Mitarbeit für die Gemeinschaft macht, der darf stolz sein, zu einer Elite der Verantwortlichen zu gehören. Und sich über Erfolge und den Spaß freuen, die es in einem solchen kommunalen Wahlamt selbstverständlich ooch gibt. Das gilt für alle Mitglieder des Stadtbezirksrats, aller Parteien. Deshalb überfällig ein herzliches Danke an alle Frauen und Männer des Stadtbezirksrats!

Der Stadtbezirksrat ist politisch wichtig. Doch viele formale Rechte gibt es nicht, der Stadtbezirksrat hat im Gegenteil viel zu wenige, immerhin einige Rechte. Die Partei- und Fraktionsspitzen aller Parteien - leider auch der SPD - im Rat der Stadt Braunschweig wollen das auch so. Sie wollen bestimmen, sich nicht mit echten Mitbestimmungs- und Veto- und Vorschlagsrechten aus den Stadtteilen und Dörfern herumschlagen. Wollen ohne, gar gegen die Bürgerinnen und Bürger falsche Entscheidungen durchpauken. Nicht nur bei der idiotischen Schließung von Schwimmbädern in den Dörfern und Stadtteilen. Gegen die klare Mehrheit in den Stadtbezirksräten, der Bürger, Bürgerinnen sowieso.

Der Landtag in Hannover - wieder alle Parteien, leider auch die SPD - will deshalb das Kommunalrecht nicht entsprechend für mehr Demokratie ändern. Statt mehr, weniger Demokratie vor Ort: Union und FDP beschließen im Landtag gegen alle anderen Parteien im Kommunalrecht sogar den Abbau der Demokratie in Städten, Kreisen und Gemeinden. Eine Sauerei.

Während die SPD immerhin den Status quo der Rechte der Stadtbezirksräte verteidigt, greifen Union und FDP in Stadt und Land die Stadtbezirksräte schon seit Jahren frontal an. Wollen die zusammenlegen, insgesamt also reduzieren, am liebsten völlig abschaffen. Die Begründung ist heuchlerisch: Geld einsparen. Es sei schwer, Kandidaten zu finden. Bürgerinnen und Bürger wollten also keine Mit- und Selbstbestimmung vor Ort. Eine üble Verhöhnung der Menschen! Die - wie bei uns - aktiv für ihre Rechte sind, mitbestimmen wollen, dafür auf die Straße gehen. Die Kirche dafür ihre Veranstaltungen verschiebt. Übrigens dafür Dank.

Das verschwiegene, verborgene Ziel von FDP und Union ist offenbar. Weniger, am besten keine Demokratie, noch weniger, am besten keine Mitbestimmung, noch mehr Zentralisierung, totale Entmündigung der Stadtteile und Dörfer, ihrer Bürgerinnen und Bürger. OB HOFFMANN will am liebsten wie im Mittelalter alles nach Gutsherrenart allein entscheiden. Lässt sich als gnädiger Herrscher in größeren Abständen vor Ort bei seinen Untertanen zur Huldigung des Herrschers mal sehen. Nicht in den Stadtbezirksrats-Sitzungen, wo er hingehörte, als Vertreter der Verwaltung, sondern auf eigenen Veranstaltungen. Bürgerinnen und Bürger haben das durchschaut. Jedenfalls in unseren Dörfern. Nutzen so was zum mehr als berechtigtem Protest. Vorbild für Braunschweig. Im Aufstehen, gegen Unrecht.

Die jetzt von Union und ihrem HOFFMANN vorgeschlagene und vom Rat beschlossene Bürgerbefragung zum Stadionausbau ist dafür kein Gegenbeweis. Das droht zur betrügerischen Show zu werden, Demokratie nur vorgegaukelt. Schurkenstück. Um das Verschleudern von Millionen für Logen im Stadion für die Reichen Braunschweigs zu vertuschen. Die wirklichen Fragen stehen nicht zur Abstimmung. Nicht ob das Stadion, sondern wie, für wie viel und mit wessen Geld das Stadion modernisiert wird. Das sind die Fragen, über die die Union und FDP selbstverständlich nicht abstimmen lassen will. Wie die Fragen der Schwimmbäder und der Zerstörung des Schlossparks nicht.

Aber: Ist dann der Stadtbezirksrat wirklich politisch wichtig? Ja. Bei wenigen formalen, aber nicht, keineswegs unbedeutenden Rechten, hat der Stadtbezirksrat viele faktische Rechte. Niemand hindert die Mitglieder des Stadtbezirksrat, über alle Fragen zu beraten und zu beschließen. Das wird dann in der öffentlichen Diskussion viel eher und breiter zur Kenntnis genommen. Die Mitglieder des Stadtbezirksrat können auch besser Aktionen in Gang setzen. Von der Unterschriftenliste bis zur Rathausbesetzung. Wenn notwendig. Das glaubwürdig in Aussicht zu stellen. Bei Gesprächen und Verhandlungen. Auch im Streit um viel mehr und echte, formale Rechte der Stadtbezirksräte.

Ob der Stadtbezirksrat seine faktischen Rechte nutzt, das hängt von seinen Mitgliedern ab. Ohne starke SPD-Fraktion in den Stadtbezirksräten werden diese Rechte nie und nimmer genutzt. Das lehrt die Erfahrung. Eine starke SPD-Fraktion allein garantiert das allerdings auch nicht. Das lehrt ebenfalls die Erfahrung. Die SPD und ihre Fraktion muss sich dafür als die Bürgerinitiative von unten verstehen und so handeln. Wenn notwendig auch zunächst gegen die Führung der Braunschweig-SPD und der SPD-Fraktion im Rat und den SPD-Leuten in der Verwaltungsspitze.

Die SPD in unseren drei Dörfern war und ist eine solche Bürgerinitiative. So lange es die SPD in unseren Dörfern gibt. Seit 101 Jahren. Hat sich trotz Beschimpfung und Beleidigung nie davon abbringen lassen. Wichtigste, aber nicht einzige Aktion seit 2006 war die Skandalisierung der Kinderarmut durch Martina SAWALSKY und Georg GÄRTNER. Damit wurde das Problem in ganz Braunschweig klarer, so dass es nun mehr und mehr praktische Hilfen unter Leitung des Probst i.R. Armin KRAFT gibt.

Ohne die Initiative und Aktion in unseren Dörfern wäre Braunschweig nicht so weit. Selbst Union und FDP und HOFFMANN konnten Hilfen nicht vollständig blockieren, waren gezwungen, mindestens zum Schein mitzumachen. Ein Erfolg, ein Schritt in die richtige Richtung. Wir sind zu Recht stolz, auf die Frauen und Männer, die von uns sind, unsere Freunde, Genossinnen, Genossen. Im tatsächlichen Sinn dieser Anrede.

Und: Die SPD und ihre Kandidaten, dann Mitglieder des Stadtbezirksrats in unseren Dörfern wollen eine solche, eben die Bürgerinitiative bleiben, noch besser und aktiver werden. Damit es wann immer notwendig solche wichtigen Initiativen und Aktionen gibt.

Deshalb ist so wichtig und richtig, wieder wählen zu gehen. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Stadtbezirksrat, die machen was draus, nutzen die Möglichkeiten des Stadtbezirksrates. Deshalb also wieder SPD wählen. Mit Ulrich VOLKMANN aus Schapen, Stefan JUNG aus Volkmarode, Anette SCHEELER aus Dibbesdorf an der Spitze, dazu Dr. med. Theo BECKER aus Schapen und Herrmann BEESE aus Volkmarode, demnächst noch weiteren Kandidaten. Je mehr SPD-Leute Mitglieder im Stadtbezirksrat, um so besser, um so mehr ist zu schaffen. Für Sie, Ihre Familie, für alle Bürgerinnen und Bürger. Vor allem für unsere, Ihre Kinder.

Die SPD darf - ohne Überheblichkeit und ohne Selbstlobhudelei - mit einem Erfolg rechnen. Die Wählerinnen und Wähler dürften mindestens wieder zwei unserer Kandidaten für den Stadtbezirksrat bestimmen. Die Chancen sind gut, wieder ein drittes Mitglied im Stadtbezirksrat für unsere Liste zu gewinnen. Vom Wahlkampf abhängig, ist ein größerer Erfolg nicht ausgeschlossen.

Das Vertrauen in die SPD ist größer geworden. Zu Recht. Weil in Berlin mehr und mehr die Fehler der SPD erkannt, korrigiert werden. Vor allem: Wegen dieser guten, aktiven und erfahrenen, jungen und junggebliebenen Kandidatinnen und Kandidaten aus allen drei Dörfern auf ihrer Liste. Nicht zuletzt durch das vorbildliche Engagement im bisherigen Stadtbezirksrat von Martina SAWALSKY und Wilfried TÖPCKE, bis zu seinem viel zu frühen Tod Georg GÄRTNER. Danke.

Das Aufstellen von Wünschen und Forderungen - bereits im Frühjahr 2010 begonnen - soll nun verstärkt weitergehen. Dafür wird die SPD alle Bürgerinnen und Bürger um ihre Wünsche und Vorschläge und Forderungen bitten. In vielen Gesprächen. Und mit einem Brief an besonders aktive und verantwortliche Bürgerinnen und Bürger in Vereinen, Verbänden, Initiativen, Gemeinden, Betrieben. Auch wenn wir Sie leider weder so noch so persönlich ansprechen sollten. Bitte haben Sie dafür Verständnis. Wir können es beim besten Willen schon zeitlich nicht für Alle schaffen. Obwohl das so notwendig wäre. Aber: Wir sind alle keine Berufspolitiker. Auch unsere Kandidatinnen und Kandidaten nicht. Müssen unsere politische Arbeit zusätzlich zu den Pflichten in Beruf und Familie machen.

Schicken Sie uns doch bitte deshalb erst Recht Ihre Wünsche und Forderungen per Mail. Denn die SPD ist gerade Ihre Bürgerinitiative, von Allen und für Alle, in unseren drei Dörfern. Und Sie, wie alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, regelmäßig, persönlich dabei zu sein.

Beim  Roten Stammtisch im Februar wird das Thema sein. Dabei wird festgestellt, was aus dem Wahlprogramm 2006 erreicht wurde, was weiter Forderung bleibt, eventuell ergänzt und erweitert werden soll und muss. Welche neuen Forderungen und Wünsche schon jetzt feststehen. Was noch geprüft und diskutiert werden muss und soll. Sie gerade bei diesem besonders wichtigen Roten Stammtisch begrüßen zu dürfen, darauf freuen wir uns schon jetzt ganz besonders. Wie sowieso jeden ersten Dienstag im Monat, beim Griechen in Volkmarode. Bei spannenden Themen und Gästen.

Sie wollen mit anderen Bürgerinnen und Bürgern der SPD helfen? Zur Wahl der SPD aufrufen? Na klar, das ist möglich. Auch wenn Sie für die Politik nur wenig Zeit haben. Hier: Mit Ihrem öffentlichen Bekenntnis und Aufruf:

Ihre Unterstützung bitte per Mail. Geben Sie bitte neben Ihrem Namen auch Ihre vollständige Anschrift mit Telefonnummer an. Damit wir Sie wenn notwendig auch unabhängig von der Mail-Anschrift erreichen können. Veröffentlicht wird nur Ihr Name, alle anderen Angaben bleiben streng vertraulich, werden selbstverständlich keinem Dritten - auch innerhalb unserer SPD nicht - weitergegeben. Versprochen. Sie erhalten von uns dann eine Mail, die Sie bitte bestätigen. Damit wollen wir diese Aktion vor Missbrauch schützen. Den Aufruf als Liste ausdrucken. Allüberall leserliche (!) Unterschriften sammeln. In der Familie, der Nachbarschaft, im Verein und in der Gemeinde.  Mit Name, Anschrift, Mail des Sammlers ab per Post an Ulrich Wegener, Berliner Heerstraße 36 a, 38104 Braunschweig-Volkmarode.

Schon jetzt: Danke an alle Bürgerinnen und Bürger, die der SPD bei der Wahl 2011 helfen. Wir brauchen Sie und Ihre Hilfe vor der Wahl. Auch und gerade dann, wenn Sie kein SPD Mitglied sind, das ooch nicht, nie und nimmer werden wollen. Als neues oder wieder SPD Mitglied sowieso. Und wir brauchen Ihre Stimmen am 11.09.2011. Und die Stimmen Ihrer Familie, Ihrer Nachbarn, Freunde, Kollegen, Vereinskameraden, Gemeindemitglieder.

Mit Ihnen, gemeinsam mit (fast) allen Bürgerinnen und Bürgern ist das zu schaffen. Die Soziale Moderne in drei liebenswerten Dörfern. Darum geht es. Deshalb wieder wählen. Wieder richtig und klug wählen. Deshalb die überparteiliche, aktive  Bürgerinitiative für Dibbesdorf, Schapen, Volkmarode, also die SPD wählen. Wen denn sonst?

Ulrich WEGENER

Vorsitzender Stefan JUNG

Für www.spdinfo.de verantwortlich Ulrich WEGENER

Treffen nach Vereinbarung über Ort und Zeit

Berliner Heerstraße 36 a

38104 Braunschweig-Volkmarode

Telefon 05 31 / 2 36 13 40

Werktags 6.30 - 7.30 Uhr sicher persönlich erreichbar,

sonst immer mindestens Mailbox und schnellstmöglich Rückruf

Telefax 01 80 / 50 60 33 45 62 39

Info@Ulrich-Wegener.de

Fragen, Kritik und Meinungen sehr willkommen, einfach über Mail

erstellt am 05.01.2011

aktualisiert am 19.06.2011