www.spdinfo.de - Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Dibbesdorf, Schapen und Volkmarode bei Braunschweig

Wir, mindestens die östlichen Ortsvereine der Stadt, sollten - getreu dem Motto Die SPD: Nah beim Menschen! - mobil machen. Wer Bäderpolitik gegen 30.000 Unterschriften machen will, wird angesichts dieses Mottos unglaubwürdig!

Wir sind geradezu verpflichtet zu handeln, wenn der Verwaltungsrichter schließlich feststellt, dass das Bürgerbegehren hätte Erfolg haben können, wenn es nur auf die Erstellung eines dezentralen Konzepts ausgerichtet gewesen wäre.

Ulli, mit Deiner Initiative kann nur gewonnen werden, denn das Spaßbad bringt uns als SPD keine einzige Stimme.

Dir viel Glück und Schwung wünscht Manfred Reese

SCHICKEN AUCH SIE IHRE STELLUNGNAHME PER MAIL

Lieber Manfred,

vielen Dank für Deine Unterstützung und Ermutigung.

Mit freundschaftlichem Gruß Dein Ulrich Wegener

Deine Mail nutze ich, alle Bürgerinnen und Bürger, vor allem alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zur Stellungnahme per Mail aufzurufen. Jede Mail wird dann hier ungekürzt veröffentlicht. Alle Mails werden dann auch der SPD-Ratsfraktion zugesandt.

In anderen Fragen der letzten Tage waren Mails von vielen Bürgerinnen und Bürgern politisch erfolgreich, zum Beispiel der dadurch gestoppten Diäten-Erhöhung. Ihre Stellungnahme hilft also Schwimmen und Baden für alle Bürgerinnen und Bürger zu sichern und auszubauen! Es kommt auch und vor allem auf Sie an! Deshalb die herzliche Bitte:

Mischen Sie sich ein! Gemeinsam mit Manfred REESE!Und zehntausender Bürger und Bürgerinnen unserer Stadt!

dr_uwe_meier@web.de

Do 22.05.2008 12:21

Lieber Herr Wegener,

in Sachen Bäderurteil von gestern am Verwaltungsgericht, sollte die SPD noch mal neu überlegen und weniger auf das Denkmal für Herrn Winter Rücksicht nehmen. Der ist mit dem Geschäftsführerposten doch schon gut bedient worden. Es wäre nicht gut für die politische Kultur in Braunschweig das Bad jetzt noch zu bauen. Das eine ist das Recht, das andere der politische Flurschaden für die SPD. Der SPD hat sich jetzt eine Chance geöffnet. Die gilt es klug zu nutzen. Ein Kommentar liegt unter www.unser-braunschweig.de Kennen sie den offenen Brief von der Initiative?

Mit Grüßen

Uwe Meier

Lieber Uwe MEIER,

das Urteil des Verwaltungsgerichts ist nicht nur für die SPD, sondern für alle Ratsfraktionen und Parteien eine Chance, die Schwimmbadpolitik in Braunschweig zu überdenken. Die Unterzeichner des Bürgerbegehrens sind ja nur die Aktiven, die Unterstützung dürfte viel viel breiter sein. Deswegen sollte die Ablehnung der bisherigen Schwimmbadpolitik endlich ernst genommen werden. Eine Korrektur der bisherigen Beschlüsse des Rates dürfte dann geboten sein.

Klaus WINTER hat sicherlich die Schwimmbadpolitik wesentlich bestimmt. Die Unterstellung, dabei wegen eines Denkmal für sich oder wegen eines Geschäftsführerpostens geleitet zu sein, dürfte falsch sein, erschwert darüber hinaus die Korrektur der falschen Schwimmbadpolitik. SPD-Mitglieder haben diese falsche Schwimmbadpolitik nicht wegen Klaus WINTER oder anderer, sondern aufgrund einer irrtümlichen Beurteilung unterstützt, meistens nur geduldet. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind andererseits nicht die kleinste Gruppe unter den Kritikern der bisherigen und den Forderern einer neuen Schwimmbadpolitik.

Deshalb ist zu raten, auf diese und andere Unterstellungen zu verzichten. Dafür umso schärfer sachlich zu argumentieren und an den Willen und die Fähigkeit zur Klugheit zu appellieren.

Nur dann dürfte es gelingen, zur Erkenntnis eines Irrtums und zur Korrektur einer falschen Politik zu ermutigen. Klug ist ja bekanntlich nicht, wer keine Fehler macht. Klug ist, wer Fehler erkennt und mutig genug ist, Fehler zu korrigieren, auch öffentlich. Wer als Mitglied des Rates so handeln sollte, sollte dafür Respekt und Dank erwarten dürfen.

Wir hoffen, dass es - auch durch kluge Aktionen - noch gelingen kann, Schwimmbäder in den Stadtteilen zu erhalten, zu verbessern und weitere zu bauen. Die Bürgerinnen und Bürger Braunschweigs haben das mehr als verdient.

Mit freundlichem Gruß Ihr Ulrich WEGENER

Offener Brief an Rat zum Gerichtsurteil

Demokratie geht vor Gericht Baden

Kosten der Bäder für Steuerzahler - Gliesmaroder Bad preisgünstigst! Einsparung bei Gesundheitskosten. Deshalb für Gemeinschaft Gewinn!

Demokratie vor Gericht

Im Kindergarten schwimmen lernen

Demokratie unzulässig?

Genug Unterschriften!

BZ vom 23.03.2007: Schon über 1000 Unterschriften für wohnungsnahe Bäder und Saunen!

BZ vom 17.03.2007:

Bürgerbegehren im Rollen

BZ vom 16.03.2007:

Bürgerbegehren zum Erhalt wohnortsnahen Spaß beim Schwimmen, Baden und Sauna!

Auch wer Pool und Sauna im eigenen Haus hat, bitte unterschreiben!

Alle anderen Frauen und Männer ab 16 Jahren sowieso!

Vom 20.03.2007 bis 25.05.2007!

Unterschriftenlisten und Infos:

www.Schwimmen-in-Braunschweig.de

Wer die Aktionen der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unterstützen will: Bitte umgehend melden!

12. Schwimmbad in unserem Einzugsgebiet.

Immer weniger Kinder können schwimmen. Ein Grund dafür ist die Schließung der Bäder. Das Bad Am Soolanger in Gliesmarode sollte deshalb nicht geschlossen werden. Bei Schließung des Bades ist ein Bad im Osten Braunschweigs neu zu errichten. Sonst befindet sich in unserer Umgebung kein Bad mehr. Ein Spaßbad bietet auf Grund der Entfernung und der zu hohen Eintrittspreise keine Alternative.

Von Sozialdemokraten - auch von Klaus WINTER und Jürgen SCHARNA - in Braunschweig unwidersprochen lehnte Friedhelm POSSEMEYER als OB-Kandidat der SPD die Schließung von Bädern ab.

Nun kann es ja durchaus sein, dass es gute Gründe gibt, einen Beschluss der SPD zu verändern. Dann sollte das begründet werden. Doch das hält die SPD-Fraktion mit ihrer Erklärung vom 27.02.2007 SPD-Ratsfraktion entscheidet sich beim neuen Freizeit- und Erlebnisbad für eine dauerhaft wirtschaftliche Lösung offenbar nicht für nötig. Der angebliche Sanierungsbedarf für die vier Bäder ist seit Jahren klar, war natürlich auch beim Beschluss im März 2006 sehr gut bekannt.

Wenn so mit Beschlüssen der SPD von Sozialdemokraten umgegangen wird, müssen wir uns nicht über fehlende Mitglieder wundern.

Es gibt auch heute keinen Grund, die dezentrale Versorgung mit Schwimmbädern abzubauen anstatt die Bäder und Saunen in den Stadtteilen zu erhalten!

Klaus WINTER steht im Ruf, eine "ehrliche Haut" zu sein. Das ist durch die gegen Beschlüsse der SPD getroffene Entscheidung der Ratsfraktion in Gefahr. Schließlich ist Klaus Vorsitzender der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH, im Auftrag des Rats der Stadt. Damit hat er als Vorsitzender der GmbH einen Vorschlag beschlossen, der nun von der SPD-Fraktion beantragt von der CDU-Fraktion (gegen zwei Stimmen) und der gesamten SPD-Fraktion beschlossen wurde. Den Verdacht, in dieser Frage gegenüber der SPD, den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nicht mit "offenen Karten gespielt" zu haben - ja diesen Verdacht sollte Klaus schnellstens mal öffentlich ausräumen. Das sollte nicht schwer fallen.

Ein Skandal ist die Behinderung des Sammelns von Unterschriften durch das entsprechende Verbot der Stadtbad-Führung. Für Demokraten, Sozialdemokratinnen und Soziademokraten allemal unmöglich. Braunschweigs Bäder sollte nicht das Schild am Eingang zieren: Achtung! Sie verlassen den demokratischen und freien Sektor der Stadt Braunschweig! Soll die Stadtbad-Führung doch Unterschriften für die Schließung von Bädern sammeln, vor allem in den Bädern, die sie schließen will. Das unterbleibt, weil sich dann das Volk in Stadt und Land Braunschweig der Unterschrift enthielte. Die Angst vor der eigenen Courage bleibt bis zum Beweis des Gegenteils begründet.