NRW: Die Sozialdemokratie ist wieder da!

 

Hannelore KRAFT im Politik-Check

Schluß mit dem Koalitions-Gequatsche!

 

Wahl-O-Mat für Nordrhein-Westfalen

 

Ohne SPD keine Regierung in NRW!?

 

KRAFT: Gemeinnützige Jobs endlich her. Würdige Arbeitsplätze anbieten. Keine Arbeitspflicht. Gute Arbeit, gut bezahlt!

FDP und Union für Zwangs-Sklaven-Arbeit.

 


Hannelore KRAFT, Ministerpräsidentin für alle Bürgerinnen und Bürger

 

Powerfrau der SPD: Gute Erfolgschance!

 

GABRIEL: Von NRW-SPD siegen lernen.

 

Live vom NRW-SPD Parteitag: KRAFT.

 

Regierungsunfähige Rote Chaoten? Klar!

 

Die Linke will Koalition mit NRW-SPD

 

DGB-NRW für rot-rot-grüne Regierung!

 

Guntram SCHNEIDER

 

Sigmar GABRIEL vom DGB begeistert.

Aber: Spinnen DemokratInnen in NRW?

 

 

Ob in Nordrhein-Westfalen die Regierung von Union und FDP im Mai 2010 abgewählt wird, ist auch für uns in Niedersachsen, ja für die Bürgerinnen und Bürger unserer drei Dörfer eine wichtige Frage.

 

Absehbar ist der Sturz dieses unsäglichen Jürgen RÜTTGERS samt MÖLLEMANN-Nachfolger der FDP nur durch eine Mehrheit von SPD, mit den Parteien Die Grünen und Die Linke machbar. Nach aktuellen Umfragen zunächst einmal rein rechnerisch. Doch was machen einige "Führer" dieser Parteien? Sie erklären sich gegenseitig für "regierungsunfähig". Dümmer geht es nimmer. Die, die in allen drei Parteien zum Beispiel, nur ein Beispiel, die Abschaffung der Studiengebühren zwar gemeinsam fordern, aber für ihre Kinder nicht wirklich brauchen, die schwafeln von der "Regierungsunfähigkeit".

 

Bleibt von unseren drei Dörfern nur zu hoffen, dass die DemokratInnen in den drei Parteien, die für ihre Kinder die Abschaffung von Gebühren für Bildung von der Krippe bis zur Uni brauchen, endlich auf den Tisch hauen? Oder können wir zur Ermutigung beitragen? Oder müssen wir "machtlos" abwarten, ob die an Rhein und Ruhr Bildung und Vernunft beweisen?

 

Die SPD in NRW könnte doch mal schlicht und einfach sagen, welche Forderungen der Parteien Die Grünen und Die Linke mit der SPD nicht, welche Forderungen in einen Koalitionsvertrag kommen. Punkt. Gleiches könnte doch mal für Forderungen der Union und der FDP festgestellt werden. Punkt. Was spricht gegen diese Offensive? Wenn - realistisch - ja noch nicht wieder mit einer absoluten Mehrheit der SPD zu rechnen ist. Die SPD zum Regieren also auf eine Koalition angewiesen - mit einer, wahrscheinlich mehreren der anderen Parteien - ist. Dabei ist es keineswegs notwendig, sich schon vor der Wahl auf bestimmte Koalitionen festzulegen oder bestimmte Koalitionen auszuschließen.

 

 

In diesem Punkt hat sich seit Ende 2008 ja nichts geändert. Macht es den Hessen ruhig mal vor. Uns Niedersachsen sowieso. Nicht wahr, liebe Hannelore KRAFT. Die Hetze und Diffamierung stehst Du durch. Weshalb denn nicht? Je mehr die hetzen, um so wahrscheinlicher regierst Du ab Juno 2010 NRW. Scheust Du die Kampagne der Bourgeoisie, deren Kumpane in und außerhalb der SPD, ist die Wahl schon gewonnen, von der Bourgeoisie, nicht nur in NRW, zum Nachteil Deutschlands.

 

Ihre Stellungnahme ist, Ihre Vorschläge sind wichtig, per Mail.

 

 

Die Grünen und Die Linke kritisieren, aber niemals wieder beschimpfen, diffamieren!

 

Nach dem Dresdner Parteitag sollte für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten das total klar sein.

 

Ob Die Grünen und Die Linke mit der SPD koalieren dürfen und können, das hängt vor allem von der Stärke der SPD ab. Und von der Bereitschaft der SPD, mit jeder gewählten demokratischen Partei Koalitionen zu verhandeln, das nie wieder prinzipiell auszuschließen. Wie einst mit Die Grünen, bis vor einigen Wochen mit der Die Linke.

 

Eigene Stärke. Das ist die Aufgabe der SPD. Im Bund. In Niedersachsen, in Braunschweig, nicht nur da, erübrigen sich aktuell wegen der Schwäche der SPD Koalitionsfragen. Das muss anders werden. Ist jetzt vorzubereiten.

 

Übrigens: Beschimpfungen der Union und der FPD sind genauso überflüssig, ja schädlich wie ein Kropf. Auch hier scharfe, polemische, populistische Kritik immer, in der Sache.

 

Ulrich WEGENER

 

Demnächst mehr Stellungnahmen und Infos. Und schon jetzt Ihre Meinung per Mail.

 

Koaliert die SPD mit der Stasi? Nie!

 

 

Seite noch in Arbeit! Bald gibt es hier noch mehr Informationen!

 

Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Dibbesdorf, Schapen und Volkmarode bei Braunschweig

 

Ulrich WEGENER Vorsitzender

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Fragen, Kritik und Meinungen sehr willkommen, einfach über Mail

erstellt am 23.11.2009

aktualisiert am 21.05.2010